Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 6. November 2008

8.         Umbau der Schloßstraße (ganze Länge), des südlichen Gehwegs Mainstraße von Schloßstraße bis Ludo-Mayer-Straße sowie Erneuerung des östlichen Gehwegs Ludo-Mayer-Straße (ganze Länge)
hier: Bereitstellung zusätzlicher Mittel
Antrag Magistratsvorlage Nr. 361/08 (Dez. I, Amt 60) vom 22.10.2008,
DS I (A) 352
Az: 000-0002-01/1245#1610/2008


Beschlusslage:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

1. Zum Umbau der Schloßstraße, hier 2. BA, werden zusätzliche Mittel i. H. v.
    170.000,00 € bereitgestellt.

    Nach dem vom Ing.-Büro Durth-Roos, Darmstadt, in Zusammenarbeit mit
    dem Amt für Stadtplanung und Baumanagement erstellten und vom
    Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung erhöhen sich damit
    die Kosten von 1.310.000,00 € auf nunmehr 1.480.000,00 €.

    Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem USK 63000.96140
    „Straßenbau Schloßstraße“, SK 09520000, Produkt 12.01.01, Projekt
    60112000000, wie folgt bereitgestellt:

    Haushaltsmittel Vorjahre:            760.000,00 €
    Haushaltmittel 2008                     100.000,00 €
    und VE:                                          450.000,00 €
    Nachtrag 2008:                              170.000,00 €
    Gesamt:                                      1.480.000,00 €

2. Die Deckung im Nachtrag 2008 erfolgt durch Minderausgaben bei den
    Untersachkonten:

    a) 68000.96010 „Maßnahme im Parkraumkonzept städtischer Anteil“,
        SK 09600000, Produkt 12.01.01, Projekt 60112000001,
        in Höhe von 100.000,00 €

    b) 63000.96550 „Grünring von Main zu Main“, SK 09520000, Produkt
        12.01.01, Projekt 60112000000, in Höhe von 50.000,00 €


    c) 63000.96010 „Straßenbau global“, SK 095200000, Produkt 12.01.01,
        Projekt 60112000000, in Höhe von 20.000,00 €




3. Die Finanzierung der zusätzlichen benötigten Mittel ist wie folgt vorgesehen:
    Landeszuschüsse:             ca. 545.500,00 €
    Straßenbeiträge:              ca. 500.000,00 €
    Kreditmarktmittel:               ca. 434.500,00 €
    Gesamt:                          ca. 1.480.000,00 €

4. Ein Umstellungsbescheid des Fördergebers für das Vorhaben liegt vor.

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a.M., den 07.11.2008

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung