Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 6. November 2008

13.      Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2006 und Entlastung des Magistrats
Antrag Magistratsvorlage Nr. 377/08 (Dez. III, Amt 20) vom 22.10.2008,
DS I (A) 357
Az: 000-0002-01/1250#1615/2008


Herr Stv. Freier (CDU) beantragt im Namen seiner Fraktion gesondert über den Punkt 3. abzustimmen.

Beschlusslage:

DS I (A) 357 Punkt 1. und 2.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

1. Bei der nachfolgenden Haushaltsposition wird nachträglich den überplan-
    mäßigen Ausgaben zugestimmt:

    a) 11010.52020     126,85 €
         Instandhaltung von Büromaschinen und Einrichtungen, Amt 31

    b) 21000.65120     270,00 €
         Bücher, Zeitschriften usw., Amt 40

    c) 24000.67200     2.024,00 €
         Gastschulbeitrag für auswärts Eingeschulte, Amt 40

    d) 28000.67200     805,00 €
        Gastschulbeitrag für auswärts Eingeschulte, Amt 40

    e) 28500.67200     3.240,00 €
         Gastschulbeiträge, Amt 40

    f) 33000.63010      1.000,00 €
         Theater und Schule, Amt 45

    g) 40500.65120     134,00 €
         Bücher, Zeitschriften usw., Amt 58

2. Die Jahresrechnung 2006 der Stadt Offenbach wird beschlossen.

DS I (A) 357 Punkt 3.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gegen die Stimmen der Fraktion CDU wie folgt:

3. Dem Magistrat wird für das Rechnungsjahr 2006 Entlastung erteilt.

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a.M., den 07.11.2008

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung