Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 4. Dezember 2008
6. Ausbau des Mainuferweges zwischen Schiffanlegestelle Bürgel und Mitte Mainbogen
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 387/08 (Dez. I, Amt 60) vom 05.11.2008,
DS I (A) 358
Az: 000-0002-01/1261#1626/2008
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Dem Ausbau des Mainuferweges zwischen Schiffanlegestelle Bürgel und
Mitte Mainbogen nach der vom Ingenieurbüro Pöyry GKW GmbH, Friedberg,
erstellten und vom Revisionsamt geprüften, detaillierten Kostenberechnung,
abschließend mit 773.500,00 € einschließlich Planungskosten, wird
zugestimmt.
2. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt über das Untersachkonto
63000.96460 „Radweg Mainuferweg“ SK 09520000, Projekt-Nr.
601120000000 – Produkt 12.01.01. Die Mittel werden im Nachtrag 2008
bereitgestellt.
3. Die Finanzierung ist wie folgt vorgesehen:
Landeszuschuss (FAG): 626.535,00 €
Kreditmarktmittel: 146.965,00 €
Gesamt: 773.500,00 €
4. Die jährlich anfallenden und vom Revisionsamt geprüften Folgekosten in
Höhe von 60.972,91 € sind in den folgenden Jahren zu veranschlagen.
5. Die Unterhaltungskosten (Verkehrssicherungsleistung ESO), die Bestandteil
der o.g. geprüften Folgekosten sind, erhöhen sich durch die Maßnahme/n um
15.258,29 €/pa.
Die entsprechenden Mittel sind bei dem Untersachkonto 63000.51022
„Straßenverkehrssicherung neue Maßnahmen“, SK 61650002, Produkt
12.01.01, in den Folgehaushaltsjahren zusätzlich bereitzustellen.
6. Mit der Maßnahme darf erst begonnen werden, wenn die Genehmigung des
RP Darmstadt für den Nachtrag 2008 bzw. eine Einzelgenehmigung für die
Maßnahme sowie der Bewilligungsbescheid des Landes Hessen zur
Zuschussgewährung vorliegt.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 05.12.2008
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung