Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 4. Dezember 2008

 

 

10.      Neufassung der Straßenreinigungssatzung (StrRS) der Stadt Offenbach
am Main
Antrag Magistratsvorlage Nr. 401/08 (Dez. IV, ESO) vom 05.11.2008,
DS I (A) 364
Az: 000-0002-01/1267#1632/2008


Beschlusslage:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gegen die Stimmen der Fraktion REP

die als Anlage beigefügte 1. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung (StrRS) der Stadt Offenbach.


Die Anlage ist Bestandteil des Originalprotokolls.

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 05.12.2008

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung