Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 4. Dezember 2008

 

 

3.      Haushaltsplanentwurf 2009
Produktbereich 12 Verkehrsflächen u. –anlagen, ÖPNV
Produktgruppe 12.01  Gemeindestraßen
Produkt 12.01.01 Gemeindestraßen –
Planung, Neubau und Unterhaltung der Verkehrsanlagen
Aufwand
Antrag CDU vom 27.11.2008, DS I (A) 382
Az: 000-0002-01/1300#1666/2008


Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:

1. Es wird ein neues Sachkonto mit dem Titel „Dynamisches Parkleitsystem“
    eingerichtet und mit 100.000 € ausgestattet;

2. Der Magistrat wird beauftragt, dem Ausschuss Umwelt Planen Bauen ein
    Konzept für die Anschlüsse und Standorte der Hinweisbeschilderung
    vorzulegen.

 

Offenbach a. M., den 05.12.2008

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung