Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 19. Juni 2008
13. Hessische Gemeinschaftsinitiative Soziale Stadt (HEGISS) Neugestaltung Mainuferpark hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 171/08 (Dez: I, Amt 60) vom 04.06.2008,
DS I (A) 315
Az: 000-0002-01/1188#1540/2008
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
1. Der Neugestaltung des Mainuferparks nach der vom Büro Adler & Olesch,
Mainz, in Zusammenarbeit mit dem Amt für Stadtplanung und Bauman-
agement erstellten und vom Revisionsamt geprüften Kostenberechnung,
abschließend mit 685.000,00 € einschließlich Planungskosten, wird
zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem Untersachkonto 61500
94050 „Umsetzung HEGISS“ (SK 09510000) Projekt-Nr. - 601090000000
Produkt-Nr. 09.01.07 wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsplan 2007 u. früher: 685.000,00 €
3. Die Finanzierung erfolgt aus dem Förderprogramm „HEGISS – Hessische
Gemeinschaftsinitiative Soziale Stadt“ und Kreditmarktmitteln im Rahmen der
Gesamtdeckung des Finanzhaushaltes und ist wie folgt vorgesehen:
Landeszuschuss HEGISS: 479.500,00 €
Kreditmarktmittel: 205.500,00 €
Gesamt: 685.000,00 €
4. Die jährlich anfallenden und vom Revisionsamt geprüften Folgekosten
betragen 72.023,13 €*.
Die in diesem Betrag beinhalteten Unterhaltungskosten/Pflegekosten ESO
betragen in den Jahren 2009 – 2011 jeweils 35.211,63 € und ab 2012
27.751,59 €.
Die entsprechenden Mittel sind bei dem Untersachkonto 58000.67581
„Grünpflege Unterhaltung, neue Maßnahmen“ SK 61650003,
Produkt 13.01.01 ab dem Nachtrag 2008 bzw. in den Folgehaushaltsjahren
zusätzlich bereitzustellen.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 23.06.2008
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung