Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 30.05.2020



Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 4. Dezember 2008

 

 

3.         Haushaltsplanentwurf 2009
Produktbereich 12 Verkehrsflächen u. –anlagen, ÖPNV
Produktgruppe 12.01   Gemeindestraßen
Produkt 12.01.01 Gemeindestraßen –
Planung, Neubau und Unterhaltung der Verkehrsanlagen
Aufwand
Antrag CDU vom 27.11.2008, DS I (A) 382
Az: 000-0002-01/1300#1666/2008


Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:

1. Es wird ein neues Sachkonto mit dem Titel „Dynamisches Parkleitsystem“
    eingerichtet und mit 100.000 € ausgestattet;

2. Der Magistrat wird beauftragt, dem Ausschuss Umwelt Planen Bauen ein
    Konzept für die Anschlüsse und Standorte der Hinweisbeschilderung
    vorzulegen.




 

Offenbach a. M., den 05.12.2008

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung

 

 

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