Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 4. Dezember 2008

 

 

3.             Haushaltsplanentwurf 2009
Teilfinanzhaushalt 2009
B. Planung einzelner Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgesetzten Wertgrenze
Budget: 01 60
Dezernat I
Antrag CDU vom 27.11.2008, DS I (A) 383
Az: 000-0002-01/1301#1668/2008


Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:

1. Folgende Einzahlungen und Auszahlungen werden auf „0“ gesetzt:

    - Projekt 6010900000
      Zuwendungen und Maßnahmen des Stadtumbaus in Hessen,
      Christian-Pleß-Straße.


2. Folgende Auszahlungen für Bau- und Investitionsmaßnahmen werden
    wie nachstehend geändert:

    - 63000.94060:
      Die eingesetzten Mittel für Umbau Marktplatz / Bieberer Straße/
      Wilhelmsplatz werden gestrichen.

    - 63000.94061:
      Die eingesetzten Mittel für Straßen östlich und westlich Wilhelmsplatz
      werden gestrichen.

    - 63000.96140:
      Die eingesetzten Mittel Straßenbau Schloßstraße werden gestrichen.

    - 63000.96470:
      Die Mittel Radverkehrskonzept werden gestrichen.

    - 80010000002 - 841822100:
      Die unter 88100.9400 eingestellten Vorleistungen/NK Räumung Gelände
      Polizeipräsidium werden gestrichen

    - 63000.96400:
      Die Mittel für den Ausbau Geh- und Radweg Industriebahntrasse werden
      auf die Jahre 2010 ff. verlegt.

 

 

Offenbach a. M., den 05.12.2008

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung