Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 2. Juli 2009

 

 

14.      Anschaffung eines neuen Verkehrsrechners
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 201/09 (Dez. I, Amt 60) vom 17.06.2009,
DS I (A) 446
Az: 000-0002-01/1390#1773/2009


Beschlusslage:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

1. Der Anschaffung eines neuen Verkehrsrechners, nach der vom Amt für
    Stadtplanung und Baumanagement erstellten und vom Revisionsamt
    geprüften detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit 697.000,00 €
    einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.

2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem Untersachkonto
    63000.93510 „Beschaffung Verkehrsrechner 36101 (12.01.01)“ im
    SK 07700000, Projekt 601120000000, Produkt 12.01.01, bereitgestellt.

3. Haushaltsmittel Vorjahre:   20.000,00 €
    Haushaltsmittel 2009:      677.000,00 €
    Gesamt:                               697.000,00 €

4. Die Finanzierung ist wie folgt vorgesehen:

    Zuwendung Land
    GVFG/FAG:            485.550,00 €
    Kreditmarktmittel:   211.450,00 €
    Gesamt:                   697.000,00 €

5. Mit der Maßnahme darf erst nach Zuschussbewilligung begonnen werden.

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 03.07.2009

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung