Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 3. September 2009
19. Geschwister-Scholl-Schule, Erich-Ollenhauer-Straße 1 in Offenbach, Sanierung der Heizungsanlage Maßnahme im Sonderinvestitionsprogramm des Landes Hessen, Öffentliche Schulträger
hier: Projekt- und Vergabebeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 314/09 (Dez. I, Amt 60) vom 19.08.2009,
DS I (A) 473
Az: 000-0002-01/1429#1821/2009
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Der Sanierung der Heizungsanlage der Geschwister-Scholl-Schule, Erich-
Ollenhauer-Straße 1 in Offenbach, nach der von der EEG in Zusammenarbeit
mit Dritten erstellten und vom Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenbe-
rechnung, abschließend mit 550.000Fehler! Textmarke nicht definiert.,00 € einschließlich Planungskosten,
wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 550.000,00 € werden bewilligt. Die Be-
reitstellung erfolgt in Höhe von 450.000,00 € bei dem USK 20500.94020
“Geschwister-Scholl-Schule, Heizungszentrale, SIP/ZIP (01.01.50)“
SK 05300099, Produkt 01.01.50 überplanmäßig entsprechend den Förder-
richtlinien (Zunkunftsinvestitionsgesetz). Die Co-Finanzierung in Höhe von
100.000,00 € erfolgt über das USK 60010.50000 „Gebäudeverwaltung-,
unterhaltung und –reparatur (01.01.08)“ SK 61610001, Produkt 01.01.08,
PN V 9098, aus dem Haushaltsansatz des Jahres 2010.
3. Der Zuwendungsbescheid für die Durchführung der Maßnahme aus Mitteln
des Zukunftsinvestitionsgesetzes liegt vor.
4. Die Abwicklung der Maßnahme wird der EEG ab Leistungsstufe III gemäß
Rahmenvertrag treuhänderisch übertragen.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 04.09.2009
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung