Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 1. Oktober 2009
10. Kindertagesstätte 8, Johann-Strauß-Weg 25-27 in Offenbach, Dach-, Fenster-, Fassaden- und Innensanierung
Maßnahme im Sonderinvestitionsprogramm (SIP) des Landes Hessen,
Sonstige kommunale und kommunalersetzende Infrastrukturmaßnahmen
hier: Projekt- und Vergabebeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 353/09 (Dez. I, Amt 60) vom 16.09.2009,
DS I (A) 485
Az: 000-0002-01/1444#1838/2009
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Der Sanierung des Daches, der Fenster, der Fassade und des
Innenbereichs der Kindertagesstätte 8, Johann-Strauß-Weg 25-27 in
Offenbach, nach der von der EEG in Zusammenarbeit mit Dritten erstellten
und vom Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung,
abschließend mit 1.300.000Fehler! Textmarke nicht definiert.,00 € einschließlich Planungskosten, wird
zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 1.300.000,00 € werden bewilligt. Die
Bereitstellung erfolgt in Höhe von 1.100.000,00 € USK 46450.94000 “Kita 8,
Dach-, Fenster-, Fassaden- und Innensanierung, SIP/ZIP (01.01.51)“ SK
05310099, Produkt 01.01.51 überplanmäßig entsprechend der
Förderrichtlinien (Hessisches Sonderinvestitionsprogrammgesetz). Die
Co-Finanzierung in Höhe von 200.000,00 € erfolgt über das USK
60010.50000 „Gebäudesanierung, -unterhaltung und –reparatur (01.01.08)“
SK 61610001, Produkt 01.01.08, PN V 9063 aus dem Haushaltsansatz des
Jahres 2010.
3. Die Zustimmung des Hessischen Ministeriums der Finanzen für die
Förderung der Maßnahme aus Mitteln des Sonderinvestitionsprogramms
des Landes Hessen liegt vor.
4. Die Abwicklung der Maßnahme wird der EEG ab Leistungsstufe III gemäß
Rahmenvertrag treuhänderisch übertragen.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 08.10.2009
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung