Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 5. November 2009

 

 

13. Umsetzung eines dynamischen Parkleitsystems
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 416/09 (Dez. I, Amt 60) vom 21.10.2009,
DS I (A) 507
Az: 000-0002-01/1467#1866/2009


Beschlusslage:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

1. Der Umsetzung eines dynamischen Parkleitsystems im Bereich der Innenstadt,
    nach der vom Amt für Stadtplanung und Baumanagement erstellten und vom
    Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit
    221.000,00 € einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.

2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem Untersachkonto
    63000.93510 „Beschaffung Verkehrsrechner 36101 (12.01.01)“ PN 9016,
    SK 07700000, Projekt 601120000000, Produkt 12.01.01 bereitgestellt.

    Haushaltsmitttel 2009:         221.000,00 €

3. Die Finanzierung ist wie folgt vorgesehen:

    Zuwendung Land
    GVFG/FAG:               149.400,00 €
    Kreditmarktmittel:        71.600,00 €
    Gesamt:                      221.000,00 €

4. Die Zuschussbewilligung des Hessischen Landesamtes für Straßen- und
    Verkehrswesen liegt bereits vor.

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 06.11.2009

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung