Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 5. November 2009
16. Regionalplan Südhessen/Regionaler Flächennutzungsplan - Entwurf 2009
hier: erneute Offenlegung des Planentwurfs nach HLPG, öffentliche Auslegung
nach BauGB
Antrag Magistratsvorlage Nr. 420/09 (Dez. I, Amt 60) vom 21.10.2009,
DS I (A) 510
Az: 000-0002-01/1471#1870/2009
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung überweist mit Stimmenmehrheit gem. § 62 Absatz 1, Satz 3 HGO den Antrag zur endgültigen Beschlussfassung an den Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen.
Der Antragstext kann im Intranet/Internet „PIO“ unter der DS I (A) 510 nachgesehen werden.
Protokollnotiz:
Herr Stv. Schönfelder (CDU) gibt für seine Fraktion zu Protokoll, dass diese der Vorlage mit Ausnahme der Ziffern 36., 59. und 60. bei einer Abstimmung zugestimmt hätte.
Offenbach a. M., den 06.11.2009
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung