Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 5. November 2009
4. Nachtragshaushaltssatzung 2009 und Nachtragshaushaltsplan 2009
Dezernat III (20)
Antrag Magistratsvorlage Nr. 341/09 (Dez. III, Amt 20) vom 16.09.2009,
DS I (A) 482
Az: 000-0002-01/1441#1835/2009
Der Ausschussvorsitzende, Herr Stv. Peter Schneider (B´90/Die Grünen), hat die in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Ausschusses für Beteiligungen am 26.10.09 die von Herrn Stadtkämmerer, Michael Beseler vorgelegten Änderungslisten zum Ergebnishaushalt, zum Finanzhaushalt und zu den Verpflichtungsermächtigungen des Nachtragshaushaltes 2009 und die am 02.11.09 von Herrn Beseler vorgelegten Änderungsliste zum Finanzhaushalt – Konjunkturprogramm des Nachtragshaushaltes 2009 jeweils zum Antrag erhoben.
Beschlusslage:
Änderungsliste zum Nachtrag, Ergebnishaushalt 2009
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 26.10.2009, DS I (A) 482
Az: 000-0002-01/1485#1885/2009
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste zum Nachtrag, Ergebnishaushalt 2009.
Änderungsliste zum Nachtrag, Finanzhaushalt 2009
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 26.10.2009, DS I (A) 482
Az: 000-0002-01/1486#1886/2009
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste zum Nachtrag, Finanzhaushalt 2009.
Änderungsliste zum Nachtrag, Finanzhaushalt 2009
Konjunkturprogramm
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 02.11.2009, DS I (A) 482
Az: 000-0002-01/1489#1889/2009
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste zum Nachtrag, Finanzhaushalt 2009 Konjunkturprogramm.
Änderungsliste zum Nachtrag, Haushaltsplan 2009
Verpflichtungsermächtigungen
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 26.10.2009, DS I (A) 482
Az: 000-0002-01/1487#1887/2009
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste zum Nachtrag, Finanzhaushalt 2009 Verpflichtungsermächtigungen.
Nachtragshaushaltssatzung 2009 und Nachtragshaushaltsplan 2009
Dezernat III (20)
Antrag Magistratsvorlage Nr. 341/09 (Dez. III, Amt 20) vom 16.09.2009,
DS I (A) 482
Az: 000-0002-01/1441#1835/2009
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
a) der beigefügte Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2009 wird festgestellt und
die beigefügte Nachtragshaushaltssatzung 2009 wird beschlossen,
b) die sich aus der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2009 und dem Nachtrags-
haushaltsplan 2009 ergebenden Änderungen in Finanzplanung und
Investitionsprogramm werden in der Finanzplanung und im Investitions-
programm 2009 (für die Jahre 2009 bis 2013) berücksichtigt.
Die Änderungslisten sind Bestandteil des Originalprotokolls.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 06.11.2009
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung