Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 4. Februar 2010
15. Hessische Gemeinschaftsinitiative Soziale Stadt (HEGISS) - Abbrucharbeiten für Durchwegung Mathildenschule, Arthur-Zitscher-Straße 12 und Austraße 1 in
63065 Offenbach
hier: Projekt- und Vergabebeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 019/10 (Dez. I, Amt 60) vom 20.01.2010,
DS I (A) 552
Az: 000-0002-01/1533#1944/2010
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gegen die Stimmen der REP wie folgt:
1. Den Abbrucharbeiten für die Durchwegung Mathildenschule, Arthur-Zitscher-
Straße 12 und Austraße 1 in 63065 Offenbach, nach der von der EEG in
Zusammenarbeit mit Dritten erstellten und vom Revisionsamt geprüften
detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit 250.000,00 €
einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem USK 61500.94050
„Umsetzung HEGISS / 36100 (09.01.06)“ SK 09510000, Projekt
601090000000, Produkt 09.01.06, PN 9042 vorbehaltlich der Resteüber-
tragung wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsplan 2009 u. früher: 250.000,00 €
3. Die Abwicklung der Maßnahme wird der EEG ab Leistungsstufe III gemäß
Rahmenvertrag treuhänderisch übertragen.
Nachrichtlich:
Herr Oberbürgermeister Schneider hat mit Schreiben vom 3.5.2010 redaktionelle Korrekturen zum Antrags- und Beschlusstenor nachgereicht („Austr. 11“ statt „1“ sowie Korrekturen in der Antragsbegründung).
Dieses Schreiben ist Bestandteil des Originalprotokolls und kann im PIO nachgelesen werden.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 05.02.2010
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung