Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 18. März 2010
12. Sanierung der Kita 2, Neusalzer Straße 37 in 63069 Offenbach
hier: Projekt- und Vergabebeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 063/10 (Dezernat I, Amt 60) vom 03.03.2010,
DS I (A) 563
Az: 000-0002-01/1550#1964/2010
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Der Sanierung der Kita 2, Neusalzer Straße 37 in 63069 Offenbach, nach der
von der EEG in Zusammenarbeit mit Dritten erstellten und vom Revisionsamt
geprüften detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit 950.000,00 €
einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem USK 60010.50000
„Gebäudesanierung, -unterhaltung und –reparatur (01.01.08)“, SK 61610001,
Produkt 01.01.08, PN V 8005, wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsmittel 2009 und früher: 810.000,00 €
Haushaltsmittel 2010: 140.000,00 €
Gesamt: 950.000,00 €
3. Die Abwicklung der Maßnahme wird der EEG ab Leistungsstufe III gemäß
Rahmenvertrag treuhänderisch übertragen.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 22.03.2010
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung