Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 18. März 2010
16. Hessische Gemeinschaftsinitiative Soziale Stadt (HEGISS) Mathildenschule
(2. BA), Neugestaltung der Freianlagen, Mathildenstr. 30 in 63075 Offenbach
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 067/10 (Dezernat I, Amt 60) vom 03.03.2010,
DS I (A) 567
Az: 000-0002-01/1554#1968/2010
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Der Neugestaltung des zweiten Bauabschnittes der Freianlagen der
Mathildenschule, Mathildenstr. 30 in 63075 Offenbach, auf der Grundlage der
vom Amt für Stadtplanung und Baumanagement in Zusammenarbeit mit dem
Büro Stockert und Eschke Landschaftsarchitektinnen, Mühlheim, erstellten
und vom Revisionsamt geprüften Kostenberechnung in Höhe von 380.000,00 €
wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei bei dem USK 61500.94050,
„Umsetzung von HEGISS/36100 (09.01.06)“ SK 09510000, Projekt
601090000000, Produkt 09.01.06, PN 8096 vorbehaltlich der Resteübertragung
wie folgt bereit gestellt:
Haushaltsmittel 2009 und früher: 380.000,00 €
3. Die Finanzierung erfolgt aus dem Förderprogramm „HEGISS – Hessische
Gemeinschaftsinitiative Soziale Stadt“ und Kreditmarktmitteln im Rahmen der
Gesamtdeckung des Finanzhaushaltes.
4. Die Finanzierung ist wie folgt vorgesehen:
Landeszuschuss HEGISS: 296.000,00 €
Kreditmarktmittel: 84.000,00 €
Gesamt: 380.000,00 €
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 22.03.2010
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung