Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 1. Juli 2010

 

6.         Prüfungsbericht der wirtschaftlichen Betätigung gemäß § 121 Abs. 7 HGO im Bereich der Stadt Offenbach für die Wahlperiode 2006 - 2011
Antrag Magistratsvorlage Nr. 175/10 (Dez. III, Amt 20) vom 05.05.2010,
DS I (A) 595
Az: 000-0002-01/1592#2016/2010
Ergänzungsantrag SPD, B'90/Die Grünen und FDP vom 30.06.2010,
DS I (A) 595/1
Az: 000-0002-01/1592#2045/2010


Beschlusslage:

DS I (A) 595/1 und DS I (A) 595

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt wie folgt:

Der beigefügte „Prüfungsbericht der wirtschaftlichen Betätigung gemäß § 121 Abs. 7 HGO im Bereich der Stadt Offenbach für die Wahlperiode 2006 – 2011“ wird festgestellt.

Der Prüfungsbericht wird im Kapitel EVO AG, S. 13, im Abschnitt „Grundsätzliche Ziele" um folgendes Ziel ergänzt:

- Klimaschutz durch nachhaltigen Ausbau der Bereiche Energieeffizienz und
  Erneuerbare Energien


Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:

DS I (A) 595/1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

 

Der Prüfungsbericht wird im Kapitel EVO AG, S. 13, im Abschnitt „Grundsätzliche Ziele" um folgendes Ziel ergänzt:

- Klimaschutz durch nachhaltigen Ausbau der Bereiche Energieeffizienz und Erneuerbare
  Energien

DS I (A) 595
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

Der beigefügte „Prüfungsbericht der wirtschaftlichen Betätigung gemäß § 121 Abs. 7 HGO im Bereich der Stadt Offenbach für die Wahlperiode 2006 – 2011“ wird festgestellt.


Der Prüfungsbericht ist Bestandteil des Originalprotokolls.

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 02.07.2010

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung