Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 1. Juli 2010
4. Nachtragshaushaltssatzung 2010 und 1. Nachtragshaushaltsplan 2010
Antrag Magistratsvorlage Nr. 158/10 (Dez. III, Amt 20) vom 21.04.2010,
DS I (A) 600
Az: 000-0002-01/1600#2025/2010
Änderungsliste
Herr Stadtkämmerer Beseler hat in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Ausschusses für Beteiligungen vom 21.06.2010 die Änderungsliste zum 1. Nachtrag Ergebnisplan 2010 vorgelegt.
Der Ausschussvorsitzende, Herr Stv. Peter Schneider (B´90/Die Grünen) hat die Liste zum Antrag an die Stadtverordnetenversammlung erhoben.
Beschlusslage:
Änderungsliste zum 1. Nachtrag Ergebnisplan 2010
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 21.06.2010, DS I (A) 600
Az: 000-0002-01/1600#2040/2010
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste zum 1. Nachtrag Ergebnisplan 2010.
Nachtragshaushaltssatzung 2010 und 1. Nachtragshaushaltsplan 2010
Antrag Magistratsvorlage Nr. 158/10 (Dez. III, Amt 20) vom 21.04.2010,
DS I (A) 600
Az: 000-0002-01/1600#2025/2010
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
a) der beigefügte 1. Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2010 wird festgestellt
und die beigefügte 1. Nachtragshaushaltssatzung 2010 wird beschlossen,
b) die sich aus der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2010 und dem 1.
Nachtragshaushaltsplan 2010 ergebenden Änderungen in Finanzplanung
und Investitionsprogramm werden in der Finanzplanung und im Investitions-
programm 2010 (für die Jahre 2010 bis 2014) berücksichtigt.
Die Anlagen sind Bestandteil des Originalprotokolls.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 02.07.2010
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung