Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 1. Juli 2010

 

 

18.      Gesamtsanierung der Waldschule Tempelsee, Brunnenweg 105 in
63071 Offenbach,
hier: Projekt- und Vergabebeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 231/10 (Dez. I, Amt 60) vom 16.06.2010,
DS I (A) 608
Az: 000-0002-01/1609#2034/2010

Beschlusslage:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

1. Der Sanierung und Erweiterung der Gebäudeteile A, B und C der Waldschule
    Tempelsee, Brunnenweg 105 in 63071 Offenbach, nach der von der EEG in
    Zusammenarbeit mit Dritten erstellten und vom Revisionsamt geprüften
    detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit 9.500.000,00 € einschließlich
    Planungskosten, wird zugestimmt.

2. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 9.500.000,00 € werden bewilligt. Die
    Bereitstellung der Mittel erfolgt bei dem USK 21320.94070 „Waldschule
    Tempelsee, Sanierung u. Erweiterung – SP (03.01.01)“, SK 09510000,
    Projekt 401030000002, Produkt 03.01.01 wie folgt:

    Haushaltsmittel 2009 und früher:                              485.142,65 €
    Haushaltsmittel 2010:                                            3.000.000,00 €
    Haushaltsmittel 2011:                                            4.500.000,00 €
    Haushaltsmittel 2012:                                            1.514.857,35 €
    Gesamt:                                                                 9.500.000,00 €
   
    Zur Beauftragung von Leistungen steht im Haushaltsplan 2010 bei dem USK
    eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 6.014.857,35 € zur Verfügung.

3. Die Abwicklung der Maßnahme wird der EEG ab Leistungsstufe III gemäß
    Rahmenvertrag treuhänderisch übertragen.

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 02.07.2010

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung