Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 26. August 2010
17. Errichtung eines zweiten Rettungsweges sowie Sanierung der Sanitärbereiche der Kita 6, Bernardstraße 72 in 63067 Offenbach
hier: Projekt- und Vergabebeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 293/10 (Dez. I, Amt 60) vom 11.08.2010,
DS I (A) 625
Az: 000-0002-01/1631#2069/2010
Protokollnotiz UPB 19.08.2010
Die Vorlage wird wie folgt redaktionell geändert: Im Punkt 2 wird der Betrag „Haushaltsmittel 2009 und früher“ in Höhe von 456.000 € durch den Betrag 450.000 € ersetzt.
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig unter Berücksichtigung der Protokollnotiz wie folgt:
1. Der Errichtung eines zweiten Rettungsweges sowie Sanierung der
Sanitärbereiche der Kita 6, Bernardstraße 72 in 63067 Offenbach, nach der
von der EEG in Zusammenarbeit mit Dritten erstellten und vom Revisionsamt
geprüften detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit 514.000,00 €
einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem USK 60010.50000
„Gebäudesanierung, -unterhaltung und –reparatur (01.01.08)“, SK 61610001,
Produkt 01.01.08, PN 6147, wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsmittel 2009 und früher: 450.000,00 €
Haushaltsmittel 2010: 64.000,00 €
Gesamt: 514.000,00 €
3. Die Abwicklung der Maßnahme wird der EEG ab Leistungsstufe III gemäß
Rahmenvertrag treuhänderisch übertragen.
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:
Die vom Magistrat vorgelegte Vorlage DS I (A) 625 enthält im Tenor einen redaktionellen Fehler und muss daher vor Abgabe einer Ausschussempfehlung berichtigt werden. Der Ausschussvorsitzende, Herr Stv. Schönfelder (CDU), gibt Folgendes zu Protokoll:
Protokollnotiz UPB vom 19.08.2010
Die Vorlage wird wie folgt redaktionell geändert: Im Punkt 2 wird der Betrag „Haushaltsmittel 2009 und früher“ in Höhe von 456.000 € durch den Betrag 450.000 € ersetzt.
DS I (A) 625 (neu)
1. Der Errichtung eines zweiten Rettungsweges sowie Sanierung der
Sanitärbereiche der Kita 6, Bernardstraße 72 in 63067 Offenbach, nach der
von der EEG in Zusammenarbeit mit Dritten erstellten und vom Revisionsamt
geprüften detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit 514.000,00 €
einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem USK 60010.50000
„Gebäudesanierung, -unterhaltung und –reparatur (01.01.08)“, SK 61610001,
Produkt 01.01.08, PN 6147, wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsmittel 2009 und früher: 450.000,00 €
Haushaltsmittel 2010: 64.000,00 €
Gesamt: 514.000,00 €
3. Die Abwicklung der Maßnahme wird der EEG ab Leistungsstufe III gemäß
Rahmenvertrag treuhänderisch übertragen.
DS I (A) 625 (alt)
1. Der Errichtung eines zweiten Rettungsweges sowie Sanierung der
Sanitärbereiche der Kita 6, Bernardstraße 72 in 63067 Offenbach, nach der
von der EEG in Zusammenarbeit mit Dritten erstellten und vom Revisionsamt
geprüften detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit 514.000,00 €
einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem USK 60010.50000
„Gebäudesanierung, -unterhaltung und –reparatur (01.01.08)“, SK 61610001,
Produkt 01.01.08, PN 6147, wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsmittel 2009 und früher: 456.000,00 €
Haushaltsmittel 2010: 64.000,00 €
Gesamt: 514.000,00 €
3. Die Abwicklung der Maßnahme wird der EEG ab Leistungsstufe III gemäß
Rahmenvertrag treuhänderisch übertragen.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 27.08.2010
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung