Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 4. November 2010
14. Brandschutz- und Sanierungsmaßnahmen im Rathaus Offenbach
(Bauabschnitt 6) 10.+11.OG und WC-Bereich im 15.OG
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 381/10 (Dez. I, Amt 60) vom 20.10.2010,
DS I (A) 641
Az: 000-0002-01/1655#2104/2010
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Der Fortführung der brandschutz- und gebäudetechnischen Sanierung des
Rathauses Offenbach auf Grundlage der von den Architekten Adolf Gerber
Baumanagement Gesellschaft mbH sowie den Ingenieurbüros Hofmann und
Wehner und GM Planen und Beraten in Zusammenarbeit mit dem Büro
Projektsteuerung und Baumanagement Appenrodt erstellten und vom
Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung für den 6.
Bauabschnitt (10.+11.OG) und WC-Bereich im 15.OG, abschließend mit
2.312.000,00 € einschl. Planungskosten, wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 2.312.000,00 € werden bewilligt. Die
Bereitstellung der Mittel erfolgt bei dem USK 06300.94100 "Sanierung und
Brandschutzmaßnahmen (01.01.13)", SK 09510000, Projekt 101010000000,
Produkt 01.01.13 wie folgt:
Haushaltsmittel 2009 und früher: 175.540,21 €
Haushaltsmittel 2010: 120.000,00 €
Haushaltsmittel 2011: 2.016.459,79 €
Gesamt: 2.312.000,00 €
Zur Beauftragung von Leistungen steht im Haushaltsplan 2010 bei dem USK
eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 2.016.459,79 € zur Verfügung.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 05.11.2010
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung