Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 4. November 2010
15. Eichendorffschule, Fenster-, Fassaden-, Fundament- und Dachsanierung des 1884 errichteten Gebäudeteils B (ehem. Musikschule), Bleichstraße 8 in 63065 Offenbach Maßnahme im Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes, Öffentliche Schulträger hier: Projekt- und Vergabebeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 382/10 (Dez. I, Amt 60) vom 20.10.2010,
DS I (A) 642
Az: 000-0002-01/1656#2105/2010
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Der Fenster-, Fassaden-, Fundament- und Dachsanierung des Gebäudeteils
B, ehemalige Musikschule, der Eichendorffschule, Bleichstraße 8 in 63065
Offenbach, nach der von der EEG in Zusammenarbeit mit Dritten erstellten
und vom Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung,
abschließend mit 1.600.000,00 € einschließlich Planungskosten, wird
zugestimmt.
Die erforderlichen Mittel in Höhe von 1.600.000,00 € werden bewilligt. Die
Bereitstellung der Mittel erfolgt in Höhe von 1.600.000,00 € bei USK
20500.94080 „Eichendorffschule (ehem. Musikschule), Fassadensanierung,
SIP/ZIP (01.01.50)“, SK 05300099, Projekt 601010000099 Produkt 01.01.50,
entsprechend der Förderrichtlinien (Zukunftsinvestitionsgesetz des Bundes).
USK 20500.94080 Nachtrag 2009 1.600.000,00 €.
2. Die Zustimmung des Hessischen Ministeriums der Finanzen für die
Förderung der Maßnahme aus Mitteln des Zukunftsinvestitionsprogrammes
des Bundes liegt vor.
3. Die Abwicklung der Maßnahme wird der EEG ab Leistungsstufe III gemäß
Rahmenvertrag treuhänderisch übertragen.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 05.11.2010
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung