Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 11.05.2024
Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 4. November 2010
16. Satzung zur Einrichtung des innerstädtischen Innovationsbereiches "
Offenbach Innenstadt" nach INGE
Antrag Magistratsvorlage Nr. 384/10 (Dez. I (Ämter 62 und 60) vom 20.10.2010,
DS I (A) 643
Az: 000-0002-01/1657#2106/2010
Beschlusslage:
Protokollnotiz UPB vom 28.10.2010:
Herr OB Schneider gibt Folgendes zu Protokoll:
Der Antrag auf Einrichtung des Innovationsbereiches ist am 25.05.2010 gestellt worden. Zu diesem Zeitpunkt und während der Durchführung des Verfahrens galt das Gesetz zur Stärkung von innerstädtischen Geschäftsquartieren (INGE) in der Fassung vom 21.12.2005.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt unter Berücksichtigung der Protokollnotiz einstimmig wie folgt:
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 05.11.2010
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung
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