Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 4. November 2010
5. 2. Nachtragshaushaltssatzung 2010 und 2. Nachtragshaushaltsplan 2010
Antrag Magistratsvorlage Nr. 309/10 (Dez. III, Amt 20) vom 25.08.2010,
DS I (A) 640
Az: 000-0002-01/1668#2117/2010
Der Ausschussvorsitzende, Herr Stv. Peter Schneider (B´90/Die Grünen), hat die in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Ausschusses für Beteiligungen am 25.10.10 vom Stadtkämmerer, Herrn Michael Beseler, vorgelegten Änderungslisten zum Ergebnishaushalt, zum Finanzhaushalt und zu den Verpflichtungsermächtigungen des Nachtragshaushaltes 2010 jeweils zum Antrag erhoben.
Beschlusslage:
Änderungsliste zum 2. Nachtrag 2010, Ergebnishaushalt
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 25.10.2010, DS I (A) 640
Az: 000-0002-01/1669#2119/2010
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste zum Nachtrag, Ergebnishaushalt 2010.
Änderungsliste zum 2. Nachtrag 2010, Finanzhaushalt
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 25.10.2010, DS I (A) 640
Az: 000-0002-01/1670#2120/2010
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste zum Nachtrag, Finanzhaushalt 2010.
Änderungsliste zum 2. Nachtrag 2010, Verpflichtungsermächtigungen
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 25.10.2010, DS I (A) 640
Az: 000-0002-01/1671#2121/2010
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste zum Nachtrag, Verpflichtungsermächtigungen 2010.
2. Nachtragshaushaltssatzung 2010 und 2. Nachtragshaushaltsplan 2010
Antrag Magistratsvorlage Nr. 309/10 (Dez. III, Amt 20) vom 25.08.2010,
DS I (A) 640
Az: 000-0002-01/1668#2117/2010
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
a) der beigefügte 2. Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2010 wird festgestellt und
die beigefügte 2. Nachtragshaushaltssatzung 2010 wird beschlossen,
b) die sich aus der 2. Nachtragshaushaltssatzung 2010 und dem
2.Nachtragshaushaltsplan 2010 ergebenden Änderungen in Finanzplanung und
Investitionsprogramm werden in der Finanzplanung und im Investitionsprogramm
2010 (für die Jahre 2010 bis 2014) berücksichtigt.
Die Änderungslisten sind Bestandteil des Originalprotokolls.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 05.11.2010
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung