Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 9. Dezember 2010

 

15.      Dach-, Fenster-, Fassaden- und Innensanierung Kita 6, Bernardstraße 72
in 63067 Offenbach
hier: Projekt- und Vergabebeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 456/10 (Dez. I, Amt 60) vom 25.11.2010,
DS I (A) 661
Az: 000-0002-01/1696#2153/2010


Beschlusslage:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

1. Der Dach-, Fenster-, Fassaden- und Innensanierung der Kita 6, Bernardstraße
    72 in 63067 Offenbach, nach der von der EEG in Zusammenarbeit mit Dritten
    erstellten und vom Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung,
    abschließend mit 895.000,00 € einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.

2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem USK 60010.50000
    „Gebäudesanierung, -unterhaltung und –reparatur (01.01.08)“, SK 61610001,
    Produkt 01.01.08, PN  6147a, wie folgt bereitgestellt:

    Haushaltsmittel 2010:         895.000,00 €

3. Die Zustimmung der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen für die
    Förderung der Maßnahme aus Mitteln des „Rili-Invest-Programms (Förderung
    eines Projekts im Rahmen des Bund-Länder-Programms zur Förderung der
    energetischen Modernisierung sozialer Infrastruktur in den Kommunen -
    Investitionspakt) in Höhe von 41.000,00 € liegt vor.

4. Die Abwicklung der Maßnahme wird der EEG ab Leistungsstufe III gemäß
    Rahmenvertrag treuhänderisch übertragen.

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 13.12.2010

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung