Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 9. Dezember 2010

 

4.             Haushaltssatzung und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2011
Antrag Magistratsvorlage Nr. 310/10 (Dez. III, Amt 20) vom 25.08.2010,
DS I (A) 650
Az: 000-0002-01/1672#2122/2010


Herr Stadtkämmerer Beseler hat in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Ausschusses für Beteiligungen vom 29.11.10 die Änderungslisten zum Ergebnishaushalt, zum Finanzhaushalt, zu den Verpflichtungsermächtigungen, zum Investitionsprogramm und zum Personalkostenbudget des Haushaltes vorgelegt.

Der Ausschussvorsitzende, Herr Stv. Peter Schneider (B´90/Die Grünen), hat die vorgelegten Listen zum Antrag an die Stadtverordnetenversammlung erhoben.

Beschlusslage:

Nachrichtlich:
Es folgt die Abstimmung über den Antrag DS I (A) 668 - siehe Einzelbeschluss.


Änderungsliste zum Ergebnishaushalt 2011
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 29.11.2010, DS I (A) 650
Az: 000-0002-01/1702#2159/2010

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste zum Ergebnishaushalt 2011.

Änderungsliste zum Finanzhaushalt 2011
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 29.11.2010, DS I (A) 650
Az: 000-0002-01/1703#2160/2010

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste zum Finanzhaushalt 2011.

Änderungsliste zu den Verpflichtungsermächtigungen
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 29.11.2010, DS I (A) 650
Az: 000-0002-01/1704#2161/2010

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste zu den Verpflichtungsermächtigungen 2011.

Änderungsliste zum Investitionsprogramm
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 29.11.2010, DS I (A) 650
Az: 000-0002-01/1705#2162/2010

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste zum Investitionsprogramm 2011.

Änderungsliste zum Personalkostenbudget
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 29.11.2010, DS I (A) 650
Az: 000-0002-01/1706#2163/2010

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste zum Personalkostenbudget 2011.

Nachrichtlich:
Es folgen die Abstimmungen über die Produktbereiche und die hierzu gestellten Anträge – siehe Einzelbeschlüsse.

Teilfinanzhaushalt: 1

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit den Teilfinanzhaushalt 1.

Teilfinanzhaushalt: 2

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit den Teilfinanzhaushalt 2.

Teilfinanzhaushalt: 3

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit den Teilfinanzhaushalt 3.

Nachrichtlich:
Es folgt die Abstimmung über den Antrag DS I (A) 670 zum Teilfinanzhaushalt 4 siehe Einzelbeschluss.

Teilfinanzhaushalt: 4

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit den Teilfinanzhaushalt 4.


Stellenplan 2011
Antrag Magistratsvorlage Nr. 310/10 (Dez. III, Amt 20) vom 25.08.2010,
DS I (A) 650
Az: 000-0002-01/1701#2158/2010

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit den als Anlage beigefügten Stellenplan.

Gesamtergebnishaushalt unter Berücksichtigung aller beschlossenen Änderungen und Ergänzungen

Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit den Gesamtergebnishaushalt unter Berücksichtigung aller beschlossenen Änderungen und Ergänzungen.



Gesamtfinanzhaushalt inkl. Teilfinanzhaushalt B (Investitionsprogramm) unter Berücksichtigung aller beschlossenen Änderungen und Ergänzungen

Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit den Gesamtfinanzhaushalt inkl. Teilfinanzhaushalt B (Investitionsprogramm) unter Berücksichtigung aller beschlossenen Änderungen und Ergänzungen


Nachrichtlich:
Es folgt die Abstimmung über den Antrag DS I (A) 669 zur Haushaltssatzung siehe Einzelbeschluss.


Haushaltssatzung und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2011
Antrag Magistratsvorlage Nr. 310/10 (Dez. III, Amt 20) vom 25.08.2010,
DS I (A) 650
Az: 000-0002-01/1672#2122/2010

Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

1. die Haushaltssatzung 2011 wird beschlossen und damit der Haushaltsplan
    2011 und der Stellenplan für das Jahr 2011 festgesetzt.

2. das beigefügte Investitionsprogramm 2011 für die Jahre 2010 bis 2014 wird
    beschlossen und von der mittelfristigen Finanzplanung Kenntnis genommen.


Die Anlagen sind Bestandteil des Originalprotokolls.


Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 13.12.2010

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung