Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 16.06.2011
16. Jahresabschluss EKO zum 31.12.2010; Ergebnisverwendungsvorschlag; Entlastung der Betriebsleitung
Antrag Magistratsvorlage Nr. 155/11 (Dez. II, Amt 57) vom 01.06.2011,
2011-16/DS-I(A)0034
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt bei Stimmenthaltung der Fraktion REP mehrheitlich wie folgt:
1. Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offenbach zum
31.12.2010 wird festgestellt.
2. Der festgestellte Jahresgewinn 2010 in Höhe von € 1.015.253,34 wird auf
neue Rechnung vorgetragen.
3. Die Absetzung für die Kosten der Doppelbesetzung von Stellen der in der
passiven Phase der Altersteilzeit befindlichen Mitarbeiterinnen in Höhe
von € 192.966,38 von der zweckgebundenen Rücklage in Höhe von
€ 1.200.000,- wird empfohlen.
4. Der Betriebsleitung wird Entlastung erteilt.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 21.06.2011
Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung