Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 29.09.2011

 

 

 

11. Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe § 114g HGO für das EFRE-Projekt
"Lokale Ökonomie"
Antrag Magistratsvorlage Nr. 242/11 (Dez. I, Amt 49.0) vom 31.08.2011,
2011-16/DS-I(A)0063


Beschlusslage:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit bei Enthaltung der REP wie folgt:

1. Für das Projekt „Lokale Ökonomie“ wird gem. § 114g HGO eine außerplanmäßige
    Ausgabe in Höhe von 60.000 € bei dem USK 30000.67421 EU-Projekt „Lokale
    Ökonomie, Sachkonto 71280000, Produkt 04.10.01 bewilligt.

2. Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen in Höhe von 20.000 € bei dem USK
    30000.16421 EU-Projekt „Lokale Ökonomie“, Sachkonto 54790001, Produkt
    04.10.01. Die Differenz von 40.000 € führte bereits im Rahmen des
    Jahresabschlusses 2010 zu Mehreinnahmen bei dem USK 30000.17700 Projekt
    "Kreativwirtschaft und Stadtentwicklung" - Zuwendung EU, Sachkonto 54280000,
    Produkt 04.10.01.

3. Die entsprechende Umsetzung erfolgt über die Änderungsliste zum
    Nachtragshaushalt 2011.

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 30.09.2011

Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung