Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 8. Dezember 2011

 

 

3.    Eigenbetrieb MainArbeit. Kommunales Jobcenter Offenbach
Wirtschaftsplan 2012 (Pb 05)
Antrag Magistratsvorlage Nr. 372/11 (Dez. II, Amt 20) vom 23.11.2011,
2011-16/DS-I(A)0113


Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

1.   Der beigefügte Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes MainArbeit. Kommunales
      Jobcenter Offenbach für das Geschäftsjahr 2012, der im

1.1 Erfolgsplan
      bei den Aufwendungen in Höhe von T€ 129.450 und den Erträgen in Höhe
      von T€ 129.450 mit einem ausgeglichenen Jahresergebnis abschließt     und
      im

1.2 Vermögensplan
      keine Einnahmen und Ausgaben vorsieht

1.3 Verpflichtungsermächtigungen werden nicht benötigt

1.4 Stellenübersicht gemäß § 18 Eigenbetriebsgesetz und der

1.5 Finanzplanung

      wird gemäß § 5 Ziffer 4 des Eigenbetriebsgesetzes genehmigt.

2.   Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2012* zur
      rechtzeitigen Tätigung der Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,
      wird auf T€ 7.000 festgesetzt.

Die Anlage (Wirtschaftsplan) ist Bestandteil des Originalprotokolls.

*redaktionelle Änderung in Abstimmung mit Dez. III/Amt 20. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt hiervon Kenntnis.

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

Offenbach a. M., den 16.12.2011

Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung