Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 8. Dezember 2011

 

 

3.    Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2012
hier: Prioritätenliste
Antrag Magistratsvorlage Nr. 378/11 (Dez. III, Amt 20) vom 23.11.2011,
2011-16/DS-I(A)0116

Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gegen die Stimmen der Fraktionen CDU, FDP und REP wie folgt:

Der infolge der Haushaltsgenehmigung 2011 durch den Regierungspräsidenten aufzustellenden Priorisierungsliste als Anlage zum Investitionsprogramm 2012 wird zugestimmt.

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 16.12.2011

Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung