Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 8. Dezember 2011
23. Neubau der Grundschule Bieber, Außenstelle Waldhof,
Ottersfuhrstraße 8, 63073 Offenbach am Main
hier: Projekt- und Vergabebeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 387/11 (Dez. I, Amt 60) vom 23.11.2011,
2011-2016/DS-I(A)0122
Ergänzungsantrag der Stadtverordnetenfraktionen SPD, Bündnis90/Die Grünen und FW vom 07.12.2011, 2011-2016/DS-I(A)0122/1
Beschlusslage:
2011-16/DS-I(A)0121 und 2011-16/DS-I(A)0121/1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt wie folgt:
1. Dem Neubau der Grundschule Bieber, Außenstelle Waldhof, Ottersfuhrstraße 8,
63073 Offenbach am Main, nach der von der EEG in Zusammenarbeit mit
Dritten erstellten und vom Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung,
abschließend mit 6.900.000,00 € einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 6.900.000,00 € werden bewilligt. Die
Bereitstellung der Mittel erfolgt bei dem USK 21150.94060 „Grundschule Bieber
Außenstelle, Sanierung und Erweiterung – SP (03.01.01)“, SK 09510000, Projekt
401030000002, Produkt 03.01.01 wie folgt:
Haushaltsmittel 2010 und früher 450.000,00 €
Haushaltsmittel 2011 2.372.700,00 €
Haushaltsmittel 2012 1.950.000,00 €
Haushaltsmittel 2013 1.707.300,00 €
Haushaltsmittel 2014 420.000,00 €
Gesamt: 6.900.000,00 €
Zur Beauftragung von Leistungen steht im Haushaltsplan 2011 bei dem USK eine
Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.950.000,00 € zur Verfügung. Über NT
Erhöhung auf 4.077.300,00 €.
3. Die Abwicklung der Maßnahme wird der EEG ab Leistungsstufe III gemäß
Rahmenvertrag treuhänderisch übertragen.
4. Entsprechend der Prioritätenliste zum Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr
2012 wird mit dem Neubau der Turnhalle im Anschluss an die Fertigstellung des
Schulneubaus Ende 2013 begonnen.
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:
2011-16/DS-I(A)0122/1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Der Ursprungsantrag wird wie folgt ergänzt:
4. Entsprechend der Prioritätenliste zum Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2012 wird mit dem Neubau der Turnhalle im Anschluss an die Fertigstellung des Schulneubaus Ende 2013 begonnen.
2011-16/DS-I(A)0122
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Dem Neubau der Grundschule Bieber, Außenstelle Waldhof, Ottersfuhrstraße 8,
63073 Offenbach am Main, nach der von der EEG in Zusammenarbeit mit
Dritten erstellten und vom Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung,
abschließend mit 6.900.000,00 € einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 6.900.000,00 € werden bewilligt. Die
Bereitstellung der Mittel erfolgt bei dem USK 21150.94060 „Grundschule Bieber
Außenstelle, Sanierung und Erweiterung – SP (03.01.01)“, SK 09510000, Projekt
401030000002, Produkt 03.01.01 wie folgt:
Haushaltsmittel 2010 und früher 450.000,00 €
Haushaltsmittel 2011 2.372.700,00 €
Haushaltsmittel 2012 1.950.000,00 €
Haushaltsmittel 2013 1.707.300,00 €
Haushaltsmittel 2014 420.000,00 €
Gesamt: 6.900.000,00 €
Zur Beauftragung von Leistungen steht im Haushaltsplan 2011 bei dem USK eine
Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.950.000,00 € zur Verfügung. Über NT
Erhöhung auf 4.077.300,00 €.
3. Die Abwicklung der Maßnahme wird der EEG ab Leistungsstufe III gemäß
Rahmenvertrag treuhänderisch übertragen.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 16.12.2011
Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung