Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 8. Dezember 2011

 

 

 

8.    Änderung der Straßenreinigungssatzung und der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Offenbach am Main
Antrag Magistratsvorlage Nr. 349/11 (Dez. IV, ESO) vom 09.11.2011,
2011-16/DS-I(A)0105


Beschlusslage:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig

1. die als Anlage beigefügte Änderung der Straßenreinigungssatzung und
2. die als Anlage beigefügte Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung.


Die Anlagen sind Bestandteil des Originalprotokolls.

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 16.12.2011

Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung