Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 29.04.2024
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2011 - 2016
2011-16/DS-I(A)0202Ausgegeben am 08.06.2012
Eing. Dat. 06.06.2012
Jahresabschluss EKO zum 31.12.2011; Ergebnisverwendungsvorschlag;
Entlastung der Betriebsleitung
Antrag Magistratsvorlage Nr. 182/12 (Dez. IV, Amt 57) vom 06.06.2012
Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschießt:
Die Betriebsleitung hat den Jahresabschluss 2011 erstellt. Dieser wurde von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WIKOM - AG, Gerbermühlstr. 9, 60594 Frankfurt/Main geprüft und mit einem Bestätigungsvermerk versehen. Unter Bezug auf die §§ 112 bis 114 HGO wird der Betriebsleitung aufgrund des geprüften Jahresabschlusses Entlastung erteilt. Die Betriebskommission hat in ihrer 74. Sitzung vom 16.05.2012 gemäß § 7 Abs. 3 Ziff. 5 des Eigenbetriebsgesetzes die Weiterleitung des Jahresabschlusses 2011 einschließlich der Entlastung der Betriebsleitung an die Gemeindevertretung einstimmig beschlossen. Die Betriebskommission beschloss ebenfalls einstimmig, dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung die Verwendung der Jahresgewinne 2010 und 2011 wie oben zu empfehlen.
Die Abführung der Jahresgewinne 2011 und 2010 an den Haushalt sind geboten, da unter Berücksichtigung des Planverlustes 2012 des EKO aus der Sicht der Betriebskommission wie des Magistrats auf dem Hintergrund der Jahresergebnisse der letzten Jahre im Verhältnis zu den jeweiligen Planverlusten beschlossener Wirtschaftspläne nicht unrealistisch zu erwarten ist, dass es der Betriebsleitung gelingen kann, auch das Geschäftsjahr 2012 mit einem Jahresergebnis außerhalb der Verlustzone abzuschließen. Außerdem werden die Mittel zur Deckung zu erwartender Mehrausgaben in 2012 benötigt:
Die Vorlage ist mit Amt 20/Kämmerei abgestimmt.
Anlage
Verteiler:
13 x HFB
2 x Minderheitenvertreter (HFB)
2 x Vertreter (ALB)
13 x Soz
2 x Minderheitenvertreter (Soz)
2 x Vertreter (ALB)
8 x Fraktionen
4 x Stv.-Büro
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