Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 8. November 2012
TOP 5
1. Nachtragshaushaltssatzung 2012 und 1. Nachtragshaushaltsplan 2012
Antrag Magistratsvorlage Nr. 301/12 (Dez. III, Amt 20) vom 22.08.2012,
2011-16/DS-I(A)0255
Die Ausschussvorsitzende, Frau Stv. Kötter (SPD), hat die in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Ausschusses für Beteiligungen vom 29.10.2012 von Herrn Oberbürgermeister Schneider in seiner Eigenschaft als Stadtkämmerer vorgelegten Änderungslisten zum Ergebnishaushalt, zum Finanzhaushalt und zu den Verpflichtungsermächtigungen des 1. Nachtrags 2012 jeweils zum Antrag erhoben.
Beschlusslage:
Änderungsantrag Änderungsliste zum Nachtrag 2012, Ergebnishaushalt Ausschussvorsitzende HFB vom 29.10.2012, 2011-16/DS-I(A)0255/1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste zum Nachtrag 2012, Ergebnishaushalt.
Änderungsantrag Änderungsliste zum Nachtrag 2012, Finanzhaushalt Ausschussvorsitzende HFB vom 29.10.2012, 2011-16/DS-I(A)0255/2
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste zum Nachtrag 2012, Finanzhaushalt.
Änderungsantrag Änderungsliste zum Nachtrag 2012, Verpflichtungsermächtigung Ausschussvorsitzende HFB vom 29.10.2012, 2011-16/DS-I(A)0255/3
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste zum Nachtrag 2012, Verpflichtungsermächtigung.
1. Nachtragshaushaltssatzung 2012 und 1. Nachtragshaushaltsplan 2012
Antrag Magistratsvorlage Nr. 301/12 (Dez. III, Amt 20) vom 22.08.2012,
2011-16/DS-I(A)0255
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
a) der beigefügte 1. Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2012 wird festgestellt und die beigefügte 1. Nachtragshaushaltssatzung 2012 wird beschlossen,
b) die sich aus der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2012 und dem 1. Nachtrags-haushaltsplan 2012 ergebenden Änderungen in Finanzplanung und Investitions-programm werden in der Finanzplanung und im Investitionsprogramm 2012 (für die Jahre 2012 bis 2016) berücksichtigt.
Die Änderungslisten sind Bestandteil des Originalprotokolls.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 09.11.2012
Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung