Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2011 - 2016


2011-16/DS-I(A)0311/1Ausgegeben am 07.02.2013

Eing. Dat. 07.02.2013

 

 

 

Bürgerbegehren „Klinikum Offenbach GmbH – Grundsatzbeschluss“

hier: Prüfung der Zulässigkeit

Änderungsantrag Piraten vom 07.02.2013

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der ursprüngliche Antrag wird wie folgt geändert:

 

Das genannte Bürgerbegehren wird für zulässig erklärt.

 

 

Begründung:

 

Erfolgt mündlich.