Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 14. November 2013

 

 

 

TOP 21

Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offenbach
Antrag Magistratsvorlage Nr.387/13 (Dezernat II, Amt 57) vom 30.10.2013,
2011-16/DS-I(A)0463

Änderungsantrag Ausschussvorsitzender Sozialausschuss vom 06.11.2013,

2011-16/DS-I(A)0463/1

 

 

Beschlusslage:

2011-16/DS-I(A)0463/1 und 2011-16/DS-I(A)0463

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit bei Enthaltung der Fraktion REP wie folgt:

1.        Der beigefügte Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offen-

           bach für das Geschäftsjahr 2014, der im

 

1.1      Erfolgsplan

 

bei den Aufwendungen in Höhe von T€ 27.840 und den Erträgen in Höhe von T€ 12.744 mit einem negativen Jahresergebnis von T€ 15.096 abschließt

 

und im

 

1.2      Vermögensplan

 

bei Einnahmen (Deckungsmittel) in Höhe von T€ 15.214 und Investitionen von T€ 118 sowie einem Jahresverlust von T€ 15.096 ausgeglichen abschließt;

 

1.3      Verpflichtungsermächtigungen werden nicht benötigt.

 

1.4      einschließlich der Stellenübersicht

 

            und der

 

1.5      Finanzplanung

 

wird gemäß § 5 Ziffer 4 des Eigenbetriebsgesetzes genehmigt.

 

2.         Kassenkredite werden nicht beansprucht.

 

 

 

 

 

 

Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:

2011-16/DS-I(A)0463/1

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit bei Enthaltung der Fraktion REP wie folgt:

Ziffer 1.1 des Ursprungsantrages erhält folgende Fassung:

 

„1.1      Erfolgsplan

 

bei den Aufwendungen in Höhe von T€ 27.840 und den Erträgen in Höhe von T€ 12.744 mit einem negativen Jahresergebnis von T€ 15.096 abschließt

 

und im“

 

2011-16/DS-I(A)0463 (neu)

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit bei Enthaltung der Fraktion REP wie folgt:

1.         Der beigefügte Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offen-

             bach für das Geschäftsjahr 2014, der im

 

1.1       Erfolgsplan

 

bei den Aufwendungen in Höhe von T€ 27.840 und den Erträgen in Höhe von T€ 12.744 mit einem negativen Jahresergebnis von T€ 15.096 abschließt

 

und im

 

1.2       Vermögensplan

 

bei Einnahmen (Deckungsmittel) in Höhe von T€ 15.214 und Investitionen von T€ 118 sowie einem Jahresverlust von T€ 15.096 ausgeglichen abschließt;

 

1.3       Verpflichtungsermächtigungen werden nicht benötigt.

 

1.4       einschließlich der Stellenübersicht

 

            und der

 

1.5       Finanzplanung

 

wird gemäß § 5 Ziffer 4 des Eigenbetriebsgesetzes genehmigt.

 

2.         Kassenkredite werden nicht beansprucht.

 

2011-16/DS-I(A)0463 (alt)

Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:

 

1.         Der beigefügte Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offen-

             bach für das Geschäftsjahr 2014, der im

 

1.1       Erfolgsplan

 

bei den Aufwendungen in Höhe von T€ 27.840 und den Erträgen in Höhe von T€ 12.744 mit einem negativen Jahresergebnis von T€ 14.121 abschließt

 

            und im

 

1.2       Vermögensplan

 

bei Einnahmen (Deckungsmittel) in Höhe von T€ 15.214 und Investitionen von T€ 118 sowie einem Jahresverlust von T€ 15.096 ausgeglichen abschließt;

 

1.3       Verpflichtungsermächtigungen werden nicht benötigt.

 

1.4       einschließlich der Stellenübersicht

 

            und der

 

1.5       Finanzplanung

 

wird gemäß § 5 Ziffer 4 des Eigenbetriebsgesetzes genehmigt.

 

2.         Kassenkredite werden nicht beansprucht.

 

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 20.11.2013

Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung