Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 26.09.2020



Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 14. November 2013

 

 

 

TOP 23

Wirtschaftsplan 2014
des Eigenbetriebs Stadt Offenbach am Main (ESO), Kommunale Dienstleistungen

Antrag Magistratsvorlage Nr. 389/13 (Dezernat II, ESO) vom 30.10.2013,
2011-16/DS-I(A)0465

 

Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit bei Enthaltung der Fraktion REP wie folgt:

1.    Der beigefügte Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadt Offenbach am Main (ESO) - Kommunale Dienstleistungen für das Geschäftsjahr 2014, der im

 

1.1  Erfolgsplan

bei Aufwendungen in Höhe von T€ 64.378 und Erträgen in Höhe von T€ 66.814 mit einem Jahresüberschuss von T€ 822 abschließt und im

 

1.2  Vermögensplan

bei Einnahmen (Deckungsmitteln) in Höhe von T€ 7.564 und Kreditaufnahme von T€ 5.020 gegenüber einer Kredittilgung von T€ 1.642, Auflösung empfangener Ertragszuschüsse von T€ 347, Investitionen von T€ 8.542, Entnahmen aus der Gebührenausgleichsrückstellung von T€ 2.053 ausgeglichen abschließt wird

 

1.3  einschließlich der Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von T€ 14.100 sowie der

 

1.4  Stellenübersicht gemäß § 18 Eigenbetriebsgesetz und der

 

1.5  Finanzplanung

gemäß § 5 Ziffer 4 des Eigenbetriebsgesetzes genehmigt.

 

2.    Der Betrag der Kredite gemäß § 103 HGO, die im Wirtschaftsjahr 2014 im Rahmen des Vermögenshaushaltes aufgenommen werden dürfen, wird auf

       T€ 5.020 festgesetzt.

 

3.    Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2014 zur rechtzeitigen Tätigung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf T€ 1.000 festgesetzt.

 

 

Die Anlage ist Bestandteil des Originalprotokolls.

 

 

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

Offenbach a. M., den 20.11.2013

Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung

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