Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 4. Dezember 2013
TOP 3
Haushaltssatzung und Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2014 und 2015
Antrag CDU vom 26.11.2013, 2011-16/DS-I(A)0486
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:
Im Investitionsplan 2014 ff. wird die Maßnahme-Nr.1201010900601206 – Umbau Marktplatz / Bieberer Straße bis Wilhelmsplatz–Aktive Kernbereiche - auf EUR 0,-- gesetzt.
Die entsprechenden Produktkonten sind dem anzupassen.
Offenbach a. M., den 12.12.2013
Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung