Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 4. Dezember 2013

 

 

 

TOP 3

Haushaltssatzung und Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2014 und 2015

Antrag CDU vom 26.11.2013, 2011-16/DS-I(A)0486

 

 

Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:

Im Investitionsplan 2014 ff. wird die Maßnahme-Nr.1201010900601206 – Umbau Marktplatz / Bieberer Straße bis Wilhelmsplatz–Aktive Kernbereiche - auf EUR 0,-- gesetzt.

Die entsprechenden Produktkonten sind dem anzupassen.

 

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 12.12.2013

Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung