Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 4. Dezember 2013

 

 

 

TOP 12

NiO Nahverkehr in Offenbach GmbH:
Ergebnis zur Erarbeitung von Varianten für den zweiten Umsetzungsschritt ab 2015 der Fortschreibung des Nahverkehrsplans 2013-2017

Antrag Magistratsvorlage Nr. 405/13 (Dezernat II, NiO) vom 13.11.2013,
2011-16/DS-I(A)0472
Ergänzungsantrag CDU vom 26.11.2013, 2011-16/DS-I(A)0472/1
Änderungsantrag SPD, B´90/Die Grünen und FW vom 27.11.2013,

2011-16/DS-I(A)0472/2

 

 

Beschlusslage:

2011-16/DS-I(A)0472/2 und 2011-16/DS-I(A)0472

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

 

1.

Der Umsetzung der erarbeiteten Variante „nachfrageorientierte Kürzungen im gesamten Liniennetz“ des ÖPNV-Angebots der Stadtbusse in Offenbach wird (unter Berücksichtigung des nachfolgenden Spiegelstrichs)* zugestimmt (siehe Anlage).

 

-       an den Wochentagen von Montag – Freitag gilt die Umstellung vom 15 Minuten-Takt auf den 30 Minuten-Takt nicht bereits ab 18:30, sondern erst ab 19:30 Uhr.

 

2.

Mit der Umsetzung des ersten Teils der Kürzung wird im Dezember 2014 begonnen. Die Umsetzung des zweiten Teils erfolgt mit der Einführung der Linie 108 über den Mainzer Ring – frühestens Dezember 2015 (siehe Anlage).

 

3.

Auf die Einberufung und Abhaltung einer förmlichen Gesellschafterversammlung der SOH GmbH wird verzichtet. Die Entscheidung des Magistrates – vorliegend als Organ der alleinig zur Entscheidung berufenen Gesellschafterin Stadt Offenbach am Main – wird der Gesellschaft durch Übersendung der Beschlussausfertigung bekannt gegeben.

 

 

Die Anlage ist Bestandteil des Originalprotokolls.

 

* redaktionelle Ergänzung

 

 

Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:

2011-16/DS-I(A)0472/2

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

Die in Punkt 1 der Vorlage benannten nachfrageorientierten Einsparmaßnahmen ab 2015 werden wie folgt geändert:

-       an den Wochentagen von Montag – Freitag gilt die Umstellung vom 15 Minuten-Takt auf den 30 Minuten-Takt nicht bereits ab 18:30, sondern erst ab 19:30 Uhr.

 

2011-16/DS-I(A)0472/1

Dieser Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

Der Antragstext kann im Intranet/Internet „PIO“ unter der 2011-16/DS-I(A)0472/1 nachgesehen werden.

2011-16/DS-I(A)0472

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

1.

Der Umsetzung der erarbeiteten Variante „nachfrageorientierte Kürzungen im gesamten Liniennetz“ des ÖPNV-Angebots der Stadtbusse in Offenbach wird zugestimmt (siehe Anlage).

 

2.

Mit der Umsetzung des ersten Teils der Kürzung wird im Dezember 2014 begonnen. Die Umsetzung des zweiten Teils erfolgt mit der Einführung der Linie 108 über den Mainzer Ring – frühestens Dezember 2015 (siehe Anlage).

 

3.

Auf die Einberufung und Abhaltung einer förmlichen Gesellschafterversammlung der SOH GmbH wird verzichtet. Die Entscheidung des Magistrates – vorliegend als Organ der alleinig zur Entscheidung berufenen Gesellschafterin Stadt Offenbach am Main – wird der Gesellschaft durch Übersendung der Beschlussausfertigung bekannt gegeben.

 

 

 

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 12.12.2013

Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung