Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2011 - 2016

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2011-16/DS-I(A)0517/1Ausgegeben am 20.03.2014

Eing. Dat. 20.03.2014

 

 

 

 

 

Masterplan der Stadtentwicklung

hier:   Kooperationsvertrag zwischen der Stadt Offenbach am Main und
„Offenbach offensiv e.V.“

Ergänzungsantrag SPD, B´90/Die Grünen und FW vom 20.03.2014

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Nach Satz 1 im ersten Absatz des Antragstenors wird eingefügt:

 

Die Zustimmung erfolgt unter dem Vorbehalt eines ergänzenden Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung über 1. die Höhe der Folgekosten 2. die  Zusammensetzung des Beirates und 3. die Geschäftsordnung.

 

Alle im Prozessverlauf anfallenden Protokolle, z.B. der Arbeitstreffen der Vertragsparteien, werden den Stadtverordneten zugänglich gemacht.

 

Der Kooperationsvertrag wird wie folgt geändert und in geänderter Form nochmals dem Vertragspartner „Offenbach offensiv e.V.“ vorgelegt:

 

Seite 2, I. Präambel, 5. Absatz:

Folgender Satz wird wie folgt ergänzt: „Ziel ist, die Attraktivität des Standorts Offenbach am Main für Unternehmen zu steigern und den Zuzug einer einkommensstarken Wohnbevölkerung zu fördern“.

 

Seite 5, V. Arbeitsgruppen zu Fachthemen, 2. Absatz:

Folgender Satz wird wie folgt ergänzt: „In den Arbeitsgruppen arbeiten insbesondere Vertreter der Vertragspartner sowie Experten unter anderem aus Planung, Wirtschaft, Gewerkschaften, Bildung, Umwelt, Kultur und Soziales. „

 

 

Begründung: