Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 05. Juni 2014

 

 

 

TOP 15

Waldenburger Weg, Sanierung von Setzungen in öffentlicher Fläche durch alte unterirdische Brunnenkammern
hier: Projektbeschluss

Antrag Magistratsvorlage Nr. 160/14 (Dez. I, Amt 60) vom 21.05.2014,

2011-16/DS-I(A)0553

 

Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

1.       Der Sanierung der Setzungen durch alte unterirdische Brunnenkammern im Waldenburger Weg, nach der vom Ingenieurbüro Pöyry Deutschland GmbH, 61169 Friedberg, erstellten und vom Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit 130.000,00 € einschließlich Planungskosten, wird vorbehaltlich

 

·   der Finanzierung

·   der Mittelfreigabe durch die Kämmerei sowie der Genehmigung durch das

      Regierungspräsidium Darmstadt

·  der Freigabe der Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2014

 

zugestimmt.

 

2.       Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem Produktkonto 12010100.6165000960 „Wegesicherung und Beschilderung", PN V 3006  wie folgt bereitgestellt:

Haushaltsmittel 2013:              60.000,00 €       (davon erfolgte Rückstellungen

                                                                                 in Höhe von 56.084,60 € gebildet) 
Haushaltsmittel 2014:              70.000,00 €
Gesamt:                                    130.000,00 €

 

 

Die Anlage ist Bestandteil des Originalprotokolls.

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

Offenbach a. M., den 11.06.2014

Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung