Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 18.04.2024
Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 5. Juni 2014
TOP 4
Haushaltssicherungskonzept 2014/2015
Änderungsantrag Magistratsvorlage Nr. 156/14 (Dez. I, Amt 20) vom 21.05.2014,
2011-16/DS-I(A)0468/1
Änderungsantrag Ausschussvorsitzende HFB vom 02.06.2016, 2011-16/DS-I(A)0468/1/1
Beschlusslage:
2011-16/DS-I(A)0468/1/1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Das in der Anlage beigefügte Haushaltssicherungskonzept (HSK) 2014/2015 wird beschlossen.
Die Anlage ist Bestandteil des Originalprotokolls.
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:
Herr Oberbürgermeister und Stadtkämmerer Horst Schneider legt in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Ausschusses für Beteiligungen am 02.06.2014 die Vorlage an den Magistrat „Haushaltssicherungskonzept 2014/2015“ vor. Diese soll anstelle der Vorlage 2011-16/DS-I(A)0468/1 beschlossen werden.
Die Ausschussvorsitzende, Frau Stv. Kötter (SPD), erhebt diese zum Antrag an die Stadtverordnetenversammlung 2011-16/DS-I(A)0468/1/1. Der Magistrat hat in seiner Sitzung
am 4. Juni 2014 hiervon Kenntnis genommen.
2011-16/DS-I(A)0468/1/1
Haushaltssicherungskonzept 2014/2015
Änderungsantrag Ausschussvorsitzende HFB vom 02.06.2016, 2011-16/DS-I(A)0468/1/1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Das in der Anlage beigefügte Haushaltssicherungskonzept (HSK) 2014/2015 wird beschlossen.
Die Anlage ist Bestandteil des Originalprotokolls.
Durch Annahme von 2011-16/DS-I(A)0468/1/1 entfällt die Abstimmung über die nachfolgende
2011-16/DS-I(A)0468/1.
2011-16/DS-I(A)0468/1
Haushaltssicherungskonzept 2014
Änderungsantrag Magistratsvorlage Nr. 156/14 (Dez. I, Amt 20) vom 21.05.2014
Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:
Das in der Anlage beigefügte Haushaltssicherungskonzept (HSK) 2014 wird beschlossen.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 11.06.2014
Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung
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