Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2011 - 2016

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2011-16/DS-I(A)0668/1                                                      Ausgegeben am 26.02.2015

                                                                                               Eing. Dat. 26.02.2015

 

 

 

 

 

Grundsatzbeschluss Breitband

Änderungsantrag SPD, B‘90/Die Grünen und FW vom 26.02.2015

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird wie folgt geändert:

 

Der Magistrat wird  beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob zukünftig in neu aufzustellenden und zu ändernden Bebauungsplänen unter dem Punkt „Erschließung Telekommunikation“ die Bandbreite aufgezeigt werden sollte, mit der das Plangebiet erschlossen wird oder welche alternativen Möglichkeiten bestehen, um Ansiedlungswilligen einfach und aktuell einen Überblick über die jeweils verfügbare Telekommunikationsinfrastruktur zu verschaffen.

 

Die Prüfung muss 1. die entstehenden Kosten bei einer Umsetzung des Vorhabens und 2. eine Einschätzung des Nutzens des Vorhabens darstellen.

 

 

Begründung:

 

erfolgt mündlich.