Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 20.04.2024
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2011 - 2016
2011-16/DS-I(A)0668/1Ausgegeben am 26.02.2015
Eing. Dat. 26.02.2015
Grundsatzbeschluss Breitband
Änderungsantrag SPD, B‘90/Die Grünen und FW vom 26.02.2015
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Antrag wird wie folgt geändert:
Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob zukünftig in neu aufzustellenden und zu ändernden Bebauungsplänen unter dem Punkt „Erschließung Telekommunikation“ die Bandbreite aufgezeigt werden sollte, mit der das Plangebiet erschlossen wird oder welche alternativen Möglichkeiten bestehen, um Ansiedlungswilligen einfach und aktuell einen Überblick über die jeweils verfügbare Telekommunikationsinfrastruktur zu verschaffen.
Die Prüfung muss 1. die entstehenden Kosten bei einer Umsetzung des Vorhabens und 2. eine Einschätzung des Nutzens des Vorhabens darstellen.
Begründung:
erfolgt mündlich.
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