Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juli 2015

 

 

 

 

 

TOP 10

Begrünung der Spundwände des Maindamms
Antrag SPD, B‘90/Die Grünen und FW vom 19.06.2015, 2011-16/DS-I(A)0725
Änderungsantrag Die LINKE. vom 15.07.2015, 2011-16/DS-I(A)0725/1

 

 

Beschlusslage:

2011-16/DS-I(A)0725

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

Der Magistrat der Stadt Offenbach am Main wird dazu aufgefordert, in Gesprächen mit dem Land Hessen auf eine Begrünung der Spundwände des Maindamms landeinwärts auf Rumpenheimer Gemarkung zu drängen.

 

 

Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:

Herr Stv. Philippi (Die LINKE.) gibt im Namen seiner Fraktion eine Änderung zum Änderungsantrag 2011-16/DS-I(A)0725/1 zu Protokoll.

 

2011-16/DS-I(A)0725/1 (neu)

 

Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der ursprüngliche Antrag wird wie folgt ergänzt:

 

Alternativ wird das Land Hessen aufgefordert, die Spundwände für eine kreative Nutzung mit Graffiti freizugeben, soweit sie nicht begrünt sind/werden. Zur Motivauswahl wird ein Wettbewerb der jungen Kreativen angestrebt.

 

2011-16/DS-I(A)0725/1 (alt)

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der ursprüngliche Antrag wird wie folgt geändert:

 

Das Land Hessen wird aufgefordert, die Spundwände für eine kreative Nutzung mit Graffiti freizugeben. Zur Motivauswahl wird ein Wettbewerb der jungen Kreativen angestrebt.

 

2011-16/DS-I(A)0725

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

Der Magistrat der Stadt Offenbach am Main wird dazu aufgefordert, in Gesprächen mit dem Land Hessen auf eine Begrünung der Spundwände des Maindamms landeinwärts auf Rumpenheimer Gemarkung zu drängen.

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 22.07.2015

Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung