Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juli 2015
TOP 19
Konzept zur Anpassung an den Klimawandel
hier: Änderung der Förderbedingungen
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2015-198 (Dez. II, Amt 33) vom 01.07.2015,
2011-16/DS-I(A)0733
Ergänzungsantrag CDU vom 16.07.2015, 2011-16/DS-I(A)0733/1
Beschlusslage:
2011-16/DS-I(A)0733
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
1. Das beschlossene Klimaschutzteilkonzept „Anpassung an den Klimawandel“ soll 2015, unter dem Vorbehalt eines positiven Förderbescheides über 70% der Nationalen Klimaschutzinitiative, erstellt werden. Die Finanzierung wird, vorbehaltlich der Genehmigung des Regierungspräsidiums Darmstadt, im Nachtragshaushaltsplan 2015 wie folgt bereit gestellt:
Produktkonto 14010100.5410200033 46.900 EURO
„Zuschuss Klimaanpassungskonzept“
Produktkonto 14010100.6779000133 67.000 EURO
„Klimanapassungskonzept“
Eigenanteil der Stadt Offenbach 20.100 EURO
Der Eigenanteil wird finanziert über Produktkonto 14010100.6771000133 „Maßnahmen im Klimaschutz“, in dem im Nachtragshaushaltsplan 2015 der Haushaltsansatz von 220.000 EURO auf 199.900 EURO vermindert wird.
2. Zur Erarbeitung eines Klimaschutzteilkonzeptes zur Anpassung an den Klimawandel wird eine ämterübergreifende Strategiegruppe gegründet.
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:
2011-16/DS-I(A)0733/1
Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Punkt 2 der Ursprungsvorlage wird wie folgt ergänzt:
„2. Zur Erarbeitung eines Klimaschutzkonzeptes zur Anpassung an den Klimawandel wird eine ämterübergreifende Strategiegruppe gegründet, der auch ein ständiger Vertreter/- eine Vertreterin der IHK Offenbach angehört.“
2011-16/DS-I(A)0733
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
1. Das beschlossene Klimaschutzteilkonzept „Anpassung an den Klimawandel“ soll 2015, unter dem Vorbehalt eines positiven Förderbescheides über 70% der Nationalen Klimaschutzinitiative, erstellt werden. Die Finanzierung wird, vorbehaltlich der Genehmigung des Regierungspräsidiums Darmstadt, im Nachtragshaushaltsplan 2015 wie folgt bereit gestellt:
Produktkonto 14010100.5410200033 46.900 EURO
„Zuschuss Klimaanpassungskonzept“
Produktkonto 14010100.6779000133 67.000 EURO
„Klimanapassungskonzept“
Eigenanteil der Stadt Offenbach 20.100 EURO
Der Eigenanteil wird finanziert über Produktkonto 14010100.6771000133 „Maßnahmen im Klimaschutz“, in dem im Nachtragshaushaltsplan 2015 der Haushaltsansatz von 220.000 EURO auf 199.900 EURO vermindert wird.
2. Zur Erarbeitung eines Klimaschutzteilkonzeptes zur Anpassung an den Klimawandel wird eine ämterübergreifende Strategiegruppe gegründet.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung