Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juli 2015

 

 

 

 

 

TOP 26

Einsatz für Kinder und Jugendliche in Offenbach erhöhen
Antrag SPD, B´90/Die Grünen und FW vom 01.07.2015, 2011-16/DS-I(A)0741
Änderungsantrag SPD, B´90/Die Grünen und FW vom 13.07.2015, 2011-16/DS-I(A)0741/1

 

 

Beschlusslage:

2011-16/DS-I(A)0741/1

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

Der Magistrat der Stadt Offenbach wird beauftragt, folgende Punkte umzusetzen:

 

  1. Mit dem Familienzentrum ZION im Mathildenviertel wird ein langjähriger Zuwendungsvertrag in Höhe von insgesamt 100.000 Euro abgeschlossen. Ziel ist insbesondere die Ausweitung und Stärkung der niedrigschwelligen Beratungsleistungen im Familienzentrum.

 

  1. Es wird geprüft und berichtet, ob und wie sichergestellt werden kann, dass in allen Offenbacher Schulen, Jugendzentren städtischer und freier Träger sowie in allen Stadtteilbüros ein bis zweimal wöchentliche Hausaufgaben- und Nachhilfestunden angeboten werden. Das Angebot soll die Nachfrage decken.

 

  1. Die Fördervereine aller Offenbacher Grundschulen (15) erhalten, nach Sozialstrukturindex gestaffelt, einen einmaligen Zuschuss von insgesamt 45.000 €.

 

  1. Mit dem ehrenamtlichen Projekt wellcome Offenbach wird ein mehrjähriger Zuwendungsvertrag in Höhe von insgesamt 22.500 € abgeschlossen.

 

  1. Ab dem Sozialbericht 2016 soll aufgezählt und kurz beschrieben werden, welche Projekte und Initiativen (aller Träger) gegen die Auswirkungen von Kinderarmut es in den Stadtteilen jeweils gibt. Wo möglich sollen nötige Handlungsfelder aufgezeigt werden.

 

  1. Der Magistrat berichtet im Ausschuss Kultur, Schule, Sport regelmäßig über die Entwicklung bezüglich des im „Bündnis für Bildung“ gesetzten Schwerpunktthemas „Schulverweigerung in Offenbach“ und die konkreten Maßnahmen in diesem Bereich.

 

Die Auszahlung erfolgt auf von der Kämmerei neu anzulegende Produktkonten. Die Finanzierung erfolgt durch Mehreinnahmen auf dem Produktkonto 01010700.5989000020 (insg. 914.778,93 €). Die Mittel werden im Nachtrag 2015 umgesetzt. Um die Auszahlung zu gewährleisten, werden die jeweiligen Produktkonten und das Produktkonto 01010700.5989000020 bis zur Umsetzung im Nachtrag 2015 in einen Deckungskreis genommen.

 

 

Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:

2011-16/DS-I(A)0741/1

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

Der Magistrat der Stadt Offenbach wird beauftragt, folgende Punkte umzusetzen:

 

  1. Mit dem Familienzentrum ZION im Mathildenviertel wird ein langjähriger Zuwendungsvertrag in Höhe von insgesamt 100.000 Euro abgeschlossen. Ziel ist insbesondere die Ausweitung und Stärkung der niedrigschwelligen Beratungsleistungen im Familienzentrum.

 

  1. Es wird geprüft und berichtet, ob und wie sichergestellt werden kann, dass in allen Offenbacher Schulen, Jugendzentren städtischer und freier Träger sowie in allen Stadtteilbüros ein bis zweimal wöchentliche Hausaufgaben- und Nachhilfestunden angeboten werden. Das Angebot soll die Nachfrage decken.

 

  1. Die Fördervereine aller Offenbacher Grundschulen (15) erhalten, nach Sozialstrukturindex gestaffelt, einen einmaligen Zuschuss von insgesamt 45.000 €.

 

  1. Mit dem ehrenamtlichen Projekt wellcome Offenbach wird ein mehrjähriger Zuwendungsvertrag in Höhe von insgesamt 22.500 € abgeschlossen.

 

  1. Ab dem Sozialbericht 2016 soll aufgezählt und kurz beschrieben werden, welche Projekte und Initiativen (aller Träger) gegen die Auswirkungen von Kinderarmut es in den Stadtteilen jeweils gibt. Wo möglich sollen nötige Handlungsfelder aufgezeigt werden.

 

  1. Der Magistrat berichtet im Ausschuss Kultur, Schule, Sport regelmäßig über die Entwicklung bezüglich des im „Bündnis für Bildung“ gesetzten Schwerpunktthemas „Schulverweigerung in Offenbach“ und die konkreten Maßnahmen in diesem Bereich.

 

Die Auszahlung erfolgt auf von der Kämmerei neu anzulegende Produktkonten. Die Finanzierung erfolgt durch Mehreinnahmen auf dem Produktkonto 01010700.5989000020 (insg. 914.778,93 €). Die Mittel werden im Nachtrag 2015 umgesetzt. Um die Auszahlung zu gewährleisten, werden die jeweiligen Produktkonten und das Produktkonto 01010700.5989000020 bis zur Umsetzung im Nachtrag 2015 in einen Deckungskreis genommen.

 

2011-16/DS-I(A)0741

 

Durch Annahme der 2011-16/DS-I(A)0741/1 entfällt die Abstimmung über die nachfolgende 2011-16/DS-I(A)0741:

Der Magistrat der Stadt Offenbach wird beauftragt, folgende Punkte umzusetzen:

 

  1. Mit dem Familienzentrum ZION im Mathildenviertel wird ein langjähriger
    Zuwendungsvertrag in Höhe von insgesamt 100.000 Euro abgeschlossen.
    Ziel ist insbesondere die Ausweitung und Stärkung der niedrigschwelligen
    Beratungsleistungen im Familienzentrum.

 

  1. Es wird geprüft und berichtet, ob und wie sichergestellt werden kann, dass in allen Offenbacher Schulen, Jugendzentren städtischer und freier Träger sowie in allen Stadtteilbüros ein bis zweimal wöchentliche Hausaufgaben- und Nachhilfestunden angeboten werden. Das Angebot soll die Nachfrage decken.

 

  1. Die Fördervereine aller Offenbacher Grundschulen (15) erhalten, nach Sozialstrukturindex gestaffelt, einen einmaligen Zuschuss von insgesamt 45.000 €.

 

  1. Mit dem ehrenamtlichen Projekt wellcome Offenbach wird ein mehrjähriger Zuwendungsvertrag in Höhe von insgesamt 22.500 € abgeschlossen.

 

  1. Ab dem Sozialbericht 2016 soll aufgezählt und kurz beschrieben werden,
    welche Projekte und Initiativen (aller Träger) gegen die Auswirkungen von Kinderarmut es in den Stadtteilen jeweils gibt. Wo möglich sollen nötige
    Handlungsfelder aufgezeigt werden.

 

  1. Der Magistrat berichtet im Ausschuss Kultur, Schule, Sport regelmäßig über die Entwicklung bezüglich des im „Bündnis für Bildung“ gesetzten Schwerpunktthemas „Schulverweigerung in Offenbach“ und die konkreten Maßnahmen in diesem Bereich.

 

Die Finanzierung erfolgt über das Produktkonto 01010700.5989000020.

 

 

 

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 22.07.2015

Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung