Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juli 2015

 

 

 

 

 

TOP 28

Sanierungsarbeiten Waldschwimmbad Rosenhöhe
Antrag SPD, B‘90/Die Grünen und FW vom 01.07.2015, 2011-16/DS-I(A)0743
Änderungsantrag SPD, B´90/Die Grünen und FW vom 13.07.2015,

2011-16/DS-I(A)0743/1

Änderungsantrag Republikaner vom 16.07.2015, 2011-16/DS-I(A)0743/2

 

 

Beschlusslage:

2011-16/DS-I(A)0743/1

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

Der Magistrat der Stadt Offenbach wird beauftragt, folgende Sanierungsarbeiten mit Gesamtkosten von 132.500 € am Waldschwimmbad Rosenhöhe durchzuführen:

 

  • Umbau bisher nicht genutzter Räumlichkeiten zu einer SchülerInnenumkleide: 50.000 €

 

  • Renovierung der Herrenduschen: 20.000 €

 

  • Herstellung eines behindertengerechten Eingangsbereichs: 5.000 €

 

  • Erneuerung des Nassganges (Rutschhemmung): 12.000 €

 

  • Wasserfontäne für den geplanten Neubau des Baby-Beckens: 7.000 €

 

  • Ergänzung und Renovierung der Toilettenanlagen (Damen und Herren): 10.000 €

 

  • Sanierung des Kinderspielplatzes beim Baby-Becken: 12.500 €

 

  • Austausch der Fließen beim Winterzugang zur Traglufthalle (Rutschhemmung):  6.000 €

 

  • Herstellung der Sicherheit des Schwimmbadgeländes (Zaunanlage- Verkehrssicherungspflicht) : 10.000,00 €

 

Die Maßnahmen sind in enger Absprache mit dem Ersten Offenbacher Schwimmclub von 1896 e.V. (EOSC) auszuführen.

 

Die Auszahlung erfolgt auf einem von der Kämmerei neu anzulegenden Produktkonto. Die Finanzierung erfolgt durch Mehreinnahmen auf dem Produktkonto 01010700.5989000020 (insg. 914.778,93 €). Die Mittel werden im Nachtrag 2015 umgesetzt. Um die Auszahlung zu gewährleisten, werden die beiden Produktkonten bis zur Umsetzung im Nachtrag 2015 in einen Deckungskreis genommen.

 

 

Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:

2011-16/DS-I(A)0743/2

 

Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Magistrat wird beauftragt, den aktuellen Sanierungsbedarf des vom EOSC betriebenen Waldschwimmbades auf der Rosenhöhe zu ermitteln und der Stadtverordnetenversammlung in der ersten Sitzung nach der Sommerpause eine belastbare Vorlage zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

2011-16/DS-I(A)0743/1

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

Der Magistrat der Stadt Offenbach wird beauftragt, folgende Sanierungsarbeiten mit Gesamtkosten von 132.500 € am Waldschwimmbad Rosenhöhe durchzuführen:

 

  • Umbau bisher nicht genutzter Räumlichkeiten zu einer SchülerInnenumkleide: 50.000 €

 

  • Renovierung der Herrenduschen: 20.000 €

 

  • Herstellung eines behindertengerechten Eingangsbereichs: 5.000 €

 

  • Erneuerung des Nassganges (Rutschhemmung): 12.000 €

 

  • Wasserfontäne für den geplanten Neubau des Baby-Beckens: 7.000 €

 

  • Ergänzung und Renovierung der Toilettenanlagen (Damen und Herren): 10.000 €

 

  • Sanierung des Kinderspielplatzes beim Baby-Becken: 12.500 €

 

  • Austausch der Fließen beim Winterzugang zur Traglufthalle (Rutschhemmung):  6.000 €

 

  • Herstellung der Sicherheit des Schwimmbadgeländes (Zaunanlage- Verkehrssicherungspflicht) : 10.000,00 €

 

Die Maßnahmen sind in enger Absprache mit dem Ersten Offenbacher Schwimmclub von 1896 e.V. (EOSC) auszuführen.

 

Die Auszahlung erfolgt auf einem von der Kämmerei neu anzulegenden Produktkonto. Die Finanzierung erfolgt durch Mehreinnahmen auf dem Produktkonto 01010700.5989000020 (insg. 914.778,93 €). Die Mittel werden im Nachtrag 2015 umgesetzt. Um die Auszahlung zu gewährleisten, werden die beiden Produktkonten bis zur Umsetzung im Nachtrag 2015 in einen Deckungskreis genommen.

 

Durch Annahme der 2011-16/DS-I(A)0743/1 entfällt die Abstimmung über die nachfolgende

2011-16/DS-I(A)0743:

 

 

2011-16/DS-I(A)0743

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Magistrat der Stadt Offenbach wird beauftragt, folgende Sanierungsarbeiten mit Gesamtkosten von 132.500 € am Waldschwimmbad Rosenhöhe durchzuführen:

 

  • Umbau bisher nicht genutzter Räumlichkeiten zu einer SchülerInnenumkleide: 50.000 €

 

  • Renovierung der Herrenduschen: 20.000 €

 

  • Herstellung eines behindertengerechten Eingangsbereichs: 5.000 €

 

  • Erneuerung des Nassganges (Rutschhemmung): 12.000 €

 

  • Wasserfontäne für den geplanten Neubau des Baby-Beckens: 7.000 €

 

  • Ergänzung und Renovierung der Toilettenanlagen (Damen und Herren): 10.000 €

 

  • Sanierung des Kinderspielplatzes beim Baby-Becken: 12.500 €

 

  • Austausch der Fließen beim Winterzugang zur Traglufthalle (Rutschhemmung):  6.000 €

 

  • Herstellung der Sicherheit des Schwimmbadgeländes (Zaunanlage- Verkehrssicherungspflicht) : 10.000,00 €

 

Die Maßnahmen sind in enger Absprache mit dem Ersten Offenbacher Schwimmclub von 1896 e.V. (EOSC) auszuführen.

 

Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt über das Produktkonto 0801010300521301 und über das Produktkonto 01010700.5989000020.

 

 

 

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 22.07.2015

Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung