Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 23.04.2024
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2011 - 2016
2011-16/DS-I(A)0757Ausgegeben am 15.09.2015
Eing. Dat. 15.09.2015
Sofortige Sanierung des Spielplatzes Richard-Wagner-Str./Eschstr.
Antrag SPD, B´90/Die Grünen und FW vom 15.09.2015
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Verschiebung der Sanierung des Spielplatzes Richard-Wagner-Str./Eschstr. wird aufgehoben. Für die sofortige Sanierung werden Mittel in Höhe von 85.000 € bereitgestellt.
Die Auszahlung erfolgt auf von der Kämmerei neu anzulegende Produktkonten. Die Finanzierung erfolgt durch Mehreinnahmen auf dem Produktkonto 01010700.5989000020 (insg. 914.778,93 €). Die Mittel werden im Nachtrag 2015 umgesetzt. Um die Auszahlung zu gewährleisten, werden die jeweiligen Produktkonten und das Produktkonto 01010700.5989000020 bis zur Umsetzung im Nachtrag 2015 in einen Deckungskreis genommen.
Begründung:
Der Spielplatz Richard-Wagner-Str./Eschstr. gehört zu den Spielplätzen, die eine Sanierung dringend nötig haben. Trotzdem soll die Sanierung von den Jahren 2015/16 in die Jahre 2018/19 verschoben werden. Die Antrag stellenden Fraktionen sind aber der Ansicht, dass die im Tenor genannten Mittel zur sofortigen Sanierung wieder bereitgestellt werden sollten.
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